Die Webseite Conegy.com gehört der Convisor UG.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Convisor UG

1. Geltungsbereich
a) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden als AGB bezeichnet, gelten für Verkauf,
Lieferung, Erstellung, bauliche Maßnahmen der Convisor UG.
b) Einkaufsbedingungen des Kunden werden von Convisor nur anerkannt, wenn Convisor UG diese
Bedingungen zuvor genehmigt und bestätigt hat.
c) Die Annahme jeglicher Leistung der Convisor UG setzt die Anerkennung dieser AGB voraus.
d) Jeder Kunde bestätigt und versichert, zum Zeitpunkt der Bestellung und bis zur endgültigen
Abwicklung solvent zu sein und in der Lage sämtliche Punkte des Vertrages zu erfüllen.

2. Angebote, Prospekte, Zeichnungen, Urheberrecht, Eigentum
a) Unsere Angebote sind stets freibleibend. Sämtliche abweichende Änderungen bedürfen der
ausdrücklichen Bestätigung durch Convisor UG.
b) Alle Maßangaben können ungenau sein. Bebilderungen dienen nur zur Anschauung und müssen
nicht maßhaltig sein.

c) Alle Entwürfe, Zeichnungen, Pläne und Angebote unterliegen dem Urheberrecht der Convisor UG.
Eine endgültige Übertragung an den Kunden ist durch gesonderten Vertrag zu vereinbaren und
abzurechnen.

3. Bestellungen-Verträge- Vollmacht
a) Die Bindefrist eines Angebotes beträgt für beide Seiten 14 Tage oder nach Vereinbarung.
b) Verträge jeder Art mit dem Außendienst der Convisor UG bedürfen der Bevollmächtigung durch
Convisor UG und müssen immer einzeln und erneut bestätigt werden.

4. Lieferbedingungen
a) Convisor UG ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen-
b) In Fällen von höherer Gewalt jeder Art, auf die Convisor UG keinen Einfluss hat, ist eine
Verlängerung der Lieferzeiten erlaubt. Der Nachweis der Unmöglichkeit oder nicht zu
vertretender Mehrbelastung vorausgesetzt.
c) Bei Verschiebung des Anlieferungstermines auf Wunsch des Kunden trägt dieser die Kosten für
Lagerung und eventuelle andere entstehenden Belastungen, die im Nachweis belegt werden.
d) Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit seitens der Convisor UG sind ausgeschlossen.
In übrigen Fällen wird eine Haftung für sämtliche nachzuweisenden Schadensersatzansprüche
auf 7.000,—Euro begrenzt. Im Falle vereinbarter Konventionalstrafen finden diese nur Anwendung
auf den Teil der jeweiligen Lieferung und unterliegen der vorgenannten Begrenzung.

5. Abnahme
a) Die formelle Abnahme erfolgt durch gesonderte vorherige Vereinbarung und geht zu Lasten des
Kunden. Im Falle von Verzögerungen jeder Art, auch der Verweigerung des Kunden gilt
die Abnahme automatisch nach 1 Kalenderwoche als erfolgt.

6. Anlieferung und Übergang
a) Sobald der Transport die Lieferadresse des Kunden erreicht hat, geht die Gefahr auch des zufälligen
Unterganges und der Beschädigung auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Verlassen des Lagers
zum Versand an die Lieferadresse oder wenn die Ware am Lager für den Kunden bereit gestellt
wurde zur Übergabe.
b) Bei Anlieferung ist der Kunde verpflichtet, die Ware sofort zu untersuchen und gfls. Mängel in die
Lieferprotokolle einzutragen. Im Falle der Anlieferung durch Spedition ist der Schadensersatz

c) Kostenpflichtige Wartezeiten gehen zu Lasten des Kunden wenn Erreichbarkeit und übliche
Abladungen behindert werden, sowie der zu erbringende Mehraufwand. (Besonderer Kran etc.)

7.Zahlung
a) Alle Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der auf die Waren betreffenden gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
b) Alle Zahlungen haben innerhalb von 14Tagen zu erfolgen, bis auf gesondert vereinbarte
Konditionen. Spätere Zahlungen beinhalten einen Verzugsschaden ohne gesonderten Nachweis
von 10% des Rechnungsbetrages.
c) Der Kunde hat kein Zurückbehaltungsrecht, unabhängig von der Begründung. Convisor UG
behält sich das Recht vor, sofort Verzugsschaden geltend zu machen. Jegliche Aufrechnungen
oder Gegenforderungen sind unzulässig.
d) Jegliche Ware und Dienstleistung die durch Convisor UG erbracht wurde unterliegt dem
Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden und der Freigabe der
Convisor UG.

8. Gewährleistung
a) Bei Inanspruchnahme der Convisor UG im Falle der Gewährleistung ist die Convisor UG
berechtigt, Nachbesserung, Ersatzlieferung Ihrer Wahl in angemessener Frist zu liefern.
Minderung oder Vertragsaufhebung unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen.
Alle weiteren Ansprüche werden ausgeschlossen.
Baulich Leistungen unterliegen der gültigen VOB.

9. Haftung
a) Jeglicher Schadensersatz leistet die Convisor UG nur, insoweit dies in den AGB aufgeführt ist.
b)Verjährung tritt ein 6 Monate nach Lieferung oder Annahme der Leistungen. Ausnahme sind Verjährungsfristen, die nach den gesetzlichen Bestimmungen zwingend sind. Das Produkthaftungsgesetz
bleibt hiervon unberührt.

10.Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
a) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Herne. Es gilt das materielle Recht der BRD. Internationale
Verträge bedürfen gesonderter Festlegung.
b) Sollte ein Teil dieser AGB nichtig oder rechtsunwirksam sein, gilt die salvatorische Klausel.